Stand 15.11.2006
 
1. Geltungsbereich

Für Online-Warenbestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Carmen Baumgartner – Design Keramik, Dorfstr. 31 – Wittenbach in 91634 Wilburgstetten (Verkäufer). USt.-IdNr.: DE 235561271
 
Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen gelten nur, sofern sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
 
2. Vertragsabschluss
 
Die Angaben zu Warenpreisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab; dieses Angebot wird durch Auftragsbestätigung angenommen. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Verkäufer insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
 
3. Widerrufsrecht und Rückgaberecht
 
3.1 Dem Kunden steht ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Danach kann der Kunde ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von einem Monat nach ordnungsgemäßer Lieferung von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu reicht die Rücksendung der Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung von Ihnen oder eine Erklärung, die auf einen anderen dauerhaften Träger verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. die Erklärung an oben genannte Adresse. Auch im Falle einer bloßen Widerrufserklärung muss der Kunde die Ware an den Verkäufer Zurücksenden. Bei einer Benutzung oder Beschädigung dieser Ware behält sich der Verkäufer weitere Schritte vor.
 
3.2 Bei Warenwerten bis 40,00 € trägt der Kunde die Rücksendekosten im Falle des Widerrufs oder einer Rückgabe nach vorstehendem Absatz 1, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von Ihnen bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als 40,00 €, so trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
 
4. Lieferbedingungen
 
4.1 Eine Lieferung erfolgt weltweit, die Kosten für die Lieferung trägt der Kunde.
 
4.2 Der Verkäufer ist zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt.
 
4.3 Gerät der Verkäufer in Lieferungs- bzw. Leistungsverzug, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Liefert bzw. leistet der Verkäufer nicht innerhalb dieser Nachfrist, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
 
4.4 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhergesehener und unverschuldeter Ereignisse, die die Lieferung oder Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist der Verkäufer berechtigt, entweder den Liefertermin bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche, aus welchem Rechtsgrund auch immer, sind im Falle höherer Gewalt sowie anderer unvorhersehbarer unverschuldeter Ereignisse ausgeschlossen.
 
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
 
5.1 Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ausschließlich Porto, Frachtkosten und Verpackung, soweit nicht ausdrücklich eine andere Regelung betroffen wird.
 
5.2 Eine Aufrechnung ist nur im Falle unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.
 
5.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers.
 
5.4 Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Verkäufer, unbeschadet der sonstigen Rechte, vom Vertrag zurücktreten und die Ware auf Kosten des Kunden zurücknehmen, wenn der Verkäufer dem Kunden diese Maßnahme angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
 
6. Rechte des Kunden bei Mängeln
 
6.1 Dem Kunden stehen bei Vorliegen von Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
 
6.2 Mängelansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
 
6.3 Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere ist es bei Keramikgegenständen so, dass diese jeweils individuell sind. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen bzw. Abweichungen für den Kunde zumutbar sind.
 
6.4 Jegliche Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Waren entgegen der Bedienungsanleitung bzw. den Anweisungen oder sonst unsachgemäß gebraucht oder gelagert oder nicht vertragsgemäß genutzt werden. Dies ist bei frostfest deklarierten Waren insbesondere dann der Fall, wenn sich im Gefäß in Folge unsachgemäßer Behandlung Wasser staut und dadurch bei der Eisbildung es zu einer Sprengwirkung kommt.
 
7. Haftung
 
7.1 Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen sowie Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
 
7.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüche Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden.

7.3 Die Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
 
8. Datenschutz
 
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht mit der Abwicklung oder eventuellen Reklamationen Ihrer Bestellung in Zusammenhang stehen, wird ausgeschlossen.
 
9. Sonstiges
 
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 
Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige Bestimmung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten. Dies gilt gleichsam für Lücken.